Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht zwingt Flughafen Zürich zu Marschhalt:

Fluglärmforum Süd befürchtet wesentliche Kapazitätssteigerung beim Bau der Schnellabrollwege


Das Fluglärmforum Süd, die Plattform der Städte und Gemeinden im Süden des Flughafens Zürich, hat gegen die Plangenehmigung der Schnellabrollwege Beschwerde eingelegt. „Mit diesem juristischen Schritt wehren wir uns dagegen, dass der Flughafen quasi über die Hintertür seine Kapazität um bis zu 7'800 Flugbewegungen pro Jahr erhöht“, begründet Lothar Ziörjen, Präsident des Fluglärmforums Süd und Stadtpräsident von Dübendorf, das Vorgehen. Das Bundesgericht hat klipp und klar festgestellt: Schnellabrollwege erhöhen nicht die Sicherheit, sondern in erster Linie die Kapazität.
In seinem Entscheid aus dem Jahr 2011 stellt das Bundesgericht fest, dass Schnellabrollwege aus Sicherheitsgründen nicht notwendig seien, sondern ausschliesslich der Kapazitätsausweitung dienten (BGE 137 II 58 E. 4.3.1). Bei einem Bau der heute geplanten Schnellabrollwege muss die Flughafenregion täglich mit bis zu 12 zusätzlichen Flugbewegungen rechnen, vom Wochenende – stündlich mindestens bis zu vier zusätzliche Flugbewegungen – ganz zu schweigen. Konkret bedeutet dies: Zusätzlich rund 150 Flüge pro Woche, davon über 100 am Wochenende. Auf das Jahr hochgerechnet erhöht sich die Kapazität durch die Schnellabrollwege um über 7'800 Flüge, die alle über das Gebiet des Fluglärmforums Süd, beziehungsweise nahe daran erfolgen.

Rechtsfehler führen zur Ungültigkeit der Schnellabrollweg-Verfügung

Im Weiteren stellt das Fluglärmforum Süd in seiner Beschwerdeschrift gravierende Mängel bei der Plangenehmigung fest, unter anderem auch die Verletzung des rechtlichen Gehörs und das Fehlen einer zwingenden raumplanerischen Interessenabwägung, welche das Bundesgericht im früheren Entscheid verlangt hat. Diese, so die Beschwerde des Fluglärmforums Süd, führt zur Aufhebung der Plangenehmigungsverfügung.

Zurzeit läuft das Anhörungsverfahren. Das bedeutet, der Flughafen ist vom Bundesverwaltungsgericht aufgefordert worden, zu den im Verfahren vorgebrachten Einwänden des Fluglärmforums Süd Stellung zu nehmen. Dies dürfte im Laufe des Sommers erfolgen. Bis zu einem abschliessenden Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts und bis zum Abschluss des SIL-Prozesses darf der Flughafen keine Schnellabrollwege bauen.